Dienstag, 10. Januar 2012

Der Urkundenprozess von allen Seiten betrachtet

Was ist ein Urkundenprozess?
Verfahren vor Gericht sind oft eine langwierige Sache. Der Gesetzgeber hat für bestimmte Sachverhalte die Möglichkeit eingeräumt, den Entscheidungsweg vor Gericht deutlich schneller zu gestalten. Das kennt auch die Tropmi Payment GmbH.
Bei diesem Verfahren wird die Beweisführung eingeschränkt. Sie reduziert sich auf Urkunden und die Vernehmung der Parteien. Es sind also zum Beispiel keine Zeugen oder Gutachter in die Entscheidung des Gerichtes eingebunden.

Voraussetzungen und Durchführung
Der Kläger muss in seiner Klage darauf verweisen, dass diese Klage im Urkundenprozess entschieden werden soll. Dem Formerfordernis folgt die Notwendigkeit, dass der Kläger auch über entsprechende Urkunden verfügt, die seinen Anspruch belegen. Das betrifft nicht nur öffentliche Urkunden sondern auch private, zum Beispiel ein Zahlungsanspruch aus einem Mietvertrag oder einem Kreditvertrag.
Im Ergebnis wird das Gericht entscheiden, ob die Klage zulässig und begründet ist.
Ist sie begründet, ergeht ein Vorbehaltsurteil.

Vorverfahren und Nachverfahren
Ein Urkundenprozess besteht aus zwei Teilen. Der erste Teil ist das eigentliche Urkundenverfahren, ist die Klage begründet ergeht ein Vorbehaltsurteil. Der Vorteil besteht darin, dass der Gläubiger mit diesem Urteil vollstrecken kann. Die Einschränkung ergibt sich aus dem Nachverfahren, worauf auch die Tropmi Payment GmbH hinweist. Der Beklagte hat das Recht, gegen dieses Urteil mit Berufung vorzugehen. Wird in diesem Nachverfahren das Urteil geändert, ist der Gläubiger, der zuvor vollstreckt hatte, Schadenersatzpflichtig.

Fazit zum Teaser Urkundenprozesse
Eine geeignete Möglichkeit schnell und kostengünstig ein Urteil zu erlagen. Wichtig ist dabei, dass entsprechende Urkunden den Anspruch belegen. Zu beachten bleibt, dass das Urteil zunächst vorläufig ist. Der Kläger kann das Urteil vollstrecken, muss aber abwägen, ob im Nachverfahren Sachverhalte möglich sind, die zu einer Änderung des Urteils führen könnten.

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